Mehr Schlangen für Lippe

Jens Gnisa (Landratskandidat der CDU)

Liebe Wählerinnen und Wähler,
 
Schlangen ist eine besondere Gemeinde für Lippe. Am Rande der einzigartigen Senne und auf der Sonnenseite des Teutoburger Waldes gelegen ist sie die erste Visitenkarte Lippes, wenn man unseren Kreis erreicht. Andererseits ist sie im Einflussbereich der aufstrebenden Stadt Paderborn. Diese besondere Situation stellt Schlangen vor viele Herausforderungen, ist aber auch eine große Chance.

Die Schlänger CDU ist hervorragend aufgestellt. Mit Marcus Püster hat sie einen qualifizierten, sympathischen und engagierten Kandidaten für das Bürgermeisteramt gefunden. Die Wahlkreise sind ebenfalls mit tollen Kandidatinnen und Kandidaten besetzt worden. Der Slogan „Mehr Schlangen für Lippe“ macht selbstbewusst deutlich, wohin die Reise geht. Die Schlänger möchten sich mehr für Lippe einbringen, erwarten aber umgekehrt auch zu Recht mehr Aufmerksamkeit des Kreises. Wenn man das leidige Thema Gauseköte verfolgt, dann wird die Motivation für diesen Slogan klar. Eine Straßenbaumaßnahme, die mindestens 7 Jahre dauert, ist kein Erfolg, sondern erinnert eher an Probleme, die man sonst nur von Großflughäfen kennt. Darunter hat das Vertrauen gelitten. Dabei ist Vertrauen die Grundlage für Politik schlechthin. Ich bin sicher, Marcus Püster als Bürgermeister würde mit mir als Landrat dieses Vertrauen schnell wiederherstellen können.

Mit relativ einfachen Mitteln ließe sich bei Mut, Engagement und Phantasie schon viel erreichen:

Innenminister Herbert Reul hat angekündigt, die Polizei in Lippe um 6,5 Stellen zu verstärken. Nach Jahren des Personalabbaus hat die CDU/FDP-geführte Landesregierung damit begonnen, unsere Polizei strukturell zu stärken. Die Trendwende ist also geschafft und das ist oft der schwierigste Schritt. Sicher, die Krawallnächte von Stuttgart und Frankfurt sind noch weit weg von unserem Lippe. Aber wir müssen entschlossen handeln, um weitere Erosionen unseres Rechtsstaats zu verhindern. Zweifel an unserer Sicherheit gibt es nämlich auch in Lippe. Denken wir daran, dass eine Schutzhütte in Schlangen abgerissen werden musste wegen Vandalismus. So etwas dürfte es doch gar nicht geben.
Unsere Polizei ist ein unumstößlicher Eckpfeiler des Rechtsstaats. Deshalb ist es so richtig, sie zu unterstützen – übrigens nicht nur mit Personal und Sachmitteln, sondern auch mit unserem Respekt. Mir ist wichtig, dass die Polizei überall in Lippe vor Ort sichtbarer wird, auch nachts. Gerade Gemeinden wie Schlangen haben darunter zu leiden, dass die Anfahrtswege zu lang sind. Viele Bürgerinnen und Bürger haben den Eindruck, zu lange warten zu müssen, ja manchmal auch „abgewimmelt“ zu werden. Das schafft ein Gefühl der Unsicherheit, auch wenn die Polizei gute Gründe in jedem Einzelfall hat. Dass die Kriminalität tatsächlich nur niedrig ist hilft dabei wenig. In einem ersten Schritt könnte an eine Zusammenarbeit mit dem Kreis Paderborn gedacht werden, um schnellere Anfahrten von dort zu gestatten. Darum werde ich mich bemühen. Langfristig sollten wir die Errichtung einer Polizeistation in Horn in den Blick nehmen, um den Südosten Lippes besser versorgen zu können. Dazu brauchen wir sicher noch mehr Personal – aber ein erster Schritt ist gemacht. Die Sicherheit ist allerdings nicht nur eine Aufgabe der Polizei. Auch unsere Ordnungsämter sind am Zug. Deshalb werde ich noch vor der Wahl Vorschläge für eine veränderte Struktur unserer Ordnungsämter unterbreiten, die regelmäßige Streifengänge ermöglicht. Gerade wenn keine Straftaten verfolgt werden müssen kann das Helfen also etwa bei ruhestörendem Lärm oder Verschmutzungen. Was kaum jemand weiß: eigentlich sind die Ordnungsämter gerade für so etwas in erster Linie zuständig und nur in zweiter Reihe die Polizei. Es gilt also die Bereiche Polizei und Ordnungsämter besser zu verzahnen. Ich bin optimistisch, dass wir das in Lippe hinbekommen werden. Lippe würde so noch einmal deutlich sicherer.

Verbessert werden sollte auch das Verhältnis zu den britischen Streitkräften, die den Truppenübungsplatz auch in Zukunft verwalten. Das geht nur über einen Dialog zwischen der Gemeinde Schlangen, dem Kreis Lippe und den britischen Streitkräften. Dieser Dialog muss selbstverständlich gepflegt werden. Sind diese Probleme leider schon länger ungelöst, stehen wir nun durch Corona vor weiteren Herausforderungen. Vor allem unsere Wirtschaft steht vor schweren Zeiten. In einem ersten Schritt müssen wir den Menschen Mut machen, ihre rechtlich eingeräumten Freiräume auszunutzen und die Angst zu überwinden. Wir müssen soweit es irgend geht in die Normalität zurück und alle wieder einkaufen oder ins Restaurant gehen. Der Staat kann die Wirtschaft nicht auf Dauer stützen. Mittelfristig müssen wir unsere Unternehmer stärken. Sie werden durch immer mehr Bürokratie und Auflagen zu stark eingegrenzt. Hier brauchen wir eine Verwaltung, die lösungsorientiert arbeitet und nicht die Probleme in den Vordergrund stellt. Daneben macht es mir auch große Sorgen, dass unsere Gesellschaft immer weiter auseinanderdriftet. Hier möchte ich, dass die Familien als Kern unserer Gesellschaft gestärkt werden. Deshalb habe ich vor, ein Projekt, das ich schon in der Stadt Paderborn erfolgreich platzieren konnte, nach Lippe zu holen. Wir möchten die Erziehung stärken, indem wir allen Erziehungsberechtigten anbieten, sich in den Fähigkeiten zur Erziehung schulen zu lassen. Das ist notwendig. Denn Erziehung ist heute schwieriger geworden.

Weitere wichtige Themen stehen an: das Klima, die Bildung, der Sport und das Ehrenamt bis hin zur Frage, wie wir die regionale Lebensmittelproduktion stärken.

Die CDU macht auf allen diesen Feldern Vorschläge, die Lippe voranbringen werden. Die Schlänger CDU ist dafür ein unverzichtbarer Eckpfeiler. Ich sehe den Wahlen im September deshalb optimistisch entgegen. Wir haben die richtigen Antworten, wir haben die richtigen Konzepte und wir haben vor allem die richtigen Kandidaten. Lassen Sie es uns gemeinsam anpacken!