25. April 2023
Seit Jahren gilt der Kreis Lippe als einer der sichersten Kreise in Nordrhein-Westfalen; auch die Kriminalstatistik für 2022 bestätigt dies wieder einmal. Einerseits ist dies sicherlich eine erfreuliche Nachricht für alle Einwohner und Einwohnerinnen unserer Gemeinde. Andererseits sorgt die niedrige Anzahl an Straftaten auch dafür, dass die personelle Ausstattung der Polizei Lippe von anderen Kreisen deutlich abweicht. Für einen Flächenkreis wie Lippe folgt daraus, dass nicht in jeder Kommune rund um die Uhr ein Beamter vor Ort ist.
Dies ist jedoch auch nicht erforderlich, wenn man beachtet, dass viele Aufgaben, für die originär das Ordnungsamt zuständig ist, bislang von der Polizei bearbeitet werden. Eine Ruhestörung, ein falsch geparktes Auto, Zwangseinweisungen nach dem PsychKG, aber auch Aufenthaltsermittlungen, Unterstützung der Feuerwehr sowie Streifengänge im Gemeindegebiet sind Aufgaben, für die grundsätzlich und in erster Linie das Ordnungsamt zuständig ist. Hinzu kommt, dass das Ordnungsamt sogar befugt ist, Personalien festzustellen und Platzverweise auszusprechen.
Um die Mitarbeiter des kommunalen Ordnungsdienstes gut zu erkennen und Verwechslungen und Täuschungen auszuschließen, tragen diese einheitliche Dienstkleidung und führen Dienstausweise mit sich.
Gerade da die beispielhaft genannten Aufgaben und damit anfallenden Sachverhalte und Situationen nicht nur während der generellen Arbeitszeit der Mitarbeiter des Ordnungsamtes anfallen, sondern oft und vermehrt am späten Nachmittag oder Abend, sowie auch am Wochenende, war ein schnelles und präzises Eingreifen des Ordnungsamtes unter Gesichtspunkten des Arbeitsschutzes nicht immer möglich. Einwohner, die die Polizei als Ansprechpartner wählten, mussten des Öfteren feststellen, dass teils enorme zeitliche Verzögerungen bis zum Eintreffen der Einsatzkräfte verstrichen.
Durch den Beitritt zum Kommunalen Ordnungsdienst Detmold-Lippe wird dieser Problematik Abhilfe geschaffen, die Präsenz des Ordnungsamtes wird zukünftig deutlich steigen. Bereits bis zum Redaktionsschluss konnte man schon einige Male eines der Fahrzeuge, die dem Aussehen den Polizei-Streifenwagen ähneln, in Schlangen erblicken.
Die CDU Schlangen, der das Thema Sicherheit sehr wichtig ist und die durch verschiedene Anträge, Anfragen und Anregungen immer wieder das Thema auf den Tisch bringt, ist froh, dass nun der erste Mitarbeiter der Gemeinde Schlangen seine Tätigkeit im Rahmen des kommunalen Ordnungsdienstes verrichtet und somit eine größere und zeitlich flexiblere Präsenz des Ordnungsamtes auch in Schlangen sichergestellt ist. So ist es nun möglich „dunkle Ecken“ zu kontrollieren, Straftaten zu unterbinden, Ordnungswidrigkeiten vermehrt und gezielter zu verfolgen sowie insgesamt das Sicherheitsgefühl in der Gemeinde zu stärken. Trotz allem sehen wir den Beitritt der Gemeinde mit einem Mitarbeiter als einen ersten Schritt; es bleibt abzuwarten, ob dies ausreicht oder ob die personelle Besetzung künftig noch intensiviert werden muss.
Autorin: Sina Gurcke
